§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der Kovalchuk Transport GmbH (nachfolgend „Auftragnehmer") und dem Auftraggeber über Logistik-, Transport- und Speditionsleistungen.
§ 2 Vertragsgrundlagen
Soweit nicht anders vereinbart, gelten ergänzend die Allgemeinen Deutschen Spediteurbedingungen (ADSp) in ihrer jeweils gültigen Fassung sowie die Bestimmungen des Handelsgesetzbuches (HGB) und des Übereinkommens über den Beförderungsvertrag im internationalen Straßengüterverkehr (CMR).
§ 3 Angebote und Vertragsschluss
Unsere Angebote sind freibleibend. Der Vertrag kommt durch unsere schriftliche oder elektronische Auftragsbestätigung oder durch Beginn der Leistungsausführung zustande.
§ 4 Pflichten des Auftraggebers
- Vollständige und korrekte Angabe aller Sendungsdaten
- Vorschriftsmäßige Verpackung und Kennzeichnung der Ware
- Bereitstellung aller notwendigen Begleitdokumente
- Information über gefährliche oder besonders wertvolle Güter
§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die in der Auftragsbestätigung genannten Preise zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe berechnet.
§ 6 Haftung
Die Haftung des Auftragnehmers richtet sich nach den ADSp und – bei grenzüberschreitenden Transporten – nach dem CMR. Die Haftungshöchstbeträge der ADSp und des CMR sind ausdrücklich anwendbar.
§ 7 Versicherung
Der Auftragnehmer unterhält eine Verkehrshaftungsversicherung gemäß den ADSp. Eine darüber hinausgehende Warentransportversicherung wird nur auf ausdrücklichen schriftlichen Auftrag vereinbart.
§ 8 Lieferzeiten
Lieferzeiten sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich verbindlich vereinbart. Höhere Gewalt, Streik, behördliche Maßnahmen und sonstige unvorhersehbare Ereignisse befreien für deren Dauer von der Lieferpflicht.
§ 9 Reklamationen
Reklamationen sind unverzüglich, spätestens innerhalb der gesetzlichen Fristen nach CMR/HGB schriftlich anzuzeigen.
§ 10 Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Berlin. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.